Allgemeine Geschäftsbedingungen

1 Geltungsbereich und individuelle Vereinbarungen

Diese Bedingungen gelten für vereinbarte Leistungen des Studios, insbesondere die Konzeption und Erstellung von Websites, Gestaltung und Markenmaterialien, Software und Back-Office-Funktionen sowie gesondert beauftragten Betrieb und Betreuung. Welche Leistungen im Einzelfall erbracht werden, ergibt sich aus dem Vertrag und der zugehörigen Leistungsbeschreibung.

Individuelle Vereinbarungen haben Vorrang. Zwingende gesetzliche Rechte, insbesondere von Verbrauchern, bleiben bestehen. Eine Person ist Verbraucher, wenn sie den Vertrag überwiegend für Zwecke außerhalb ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit schließt.

2 Anfrage und Vertragsschluss

Das Absenden eines Kontaktformulars oder Projektbriefs, die Auswahl von Modulen und das Betrachten eines Entwurfs begründen keinen entgeltlichen Auftrag. Auch eine Eingangsbestätigung bestätigt zunächst nur den Eingang der Anfrage.

Vor einer Beauftragung werden Leistung, Preis und weitere Bedingungen in einem individuellen Angebot festgehalten. Ein Vertrag kommt durch übereinstimmende Erklärungen zustande, etwa durch Annahme eines verbindlichen Angebots. Bei als unverbindlich bezeichneten Angeboten ist eine Auftragsbestätigung des Studios erforderlich. Die bloße Nutzung der Website gilt nicht als Zustimmung zu diesen AGB.

Diese AGB werden nur Vertragsbestandteil, wenn sie bei Vertragsschluss wirksam einbezogen werden. Das Studio stellt die maßgebliche Fassung vor der Beauftragung in einer zugänglichen und speicherbaren Form zur Verfügung. Eine spätere Änderung der Website ersetzt keine Vereinbarung über die Änderung eines bestehenden Vertrags.

3 Leistungsumfang und technische Anforderungen

Das Angebot benennt Ergebnisse, Funktionen, Sprachen, Dateiformate, technische Voraussetzungen und Überarbeitungen. Bei digitalen Produkten werden auch Kompatibilität, Interoperabilität sowie Form und Dauer der Bereitstellung beschrieben, soweit einschlägig.

Hosting, Domains, externe Dienste, Übersetzungen, zusätzliche Integrationen und laufende Betreuung sind nur im vereinbarten Umfang enthalten. Entwürfe, Demonstrationen und als geplant bezeichnete Funktionen sind keine Zusage ihrer sofortigen Verfügbarkeit. Ein bestimmter Umsatz, eine Suchmaschinenposition oder eine Freigabe durch einen fremden Plattformbetreiber wird nur geschuldet, wenn dies ausdrücklich vereinbart ist.

4 Mitwirkung und Änderungen des Auftrags

Der Kunde stellt die vereinbarten Inhalte, erforderlichen Zugänge und Freigaben rechtzeitig bereit. Er darf nur Materialien übermitteln, zu deren vereinbarter Nutzung er berechtigt ist, und weist auf bekannte rechtliche oder technische Einschränkungen hin. Das Studio informiert über erkennbare Probleme, die der vertragsgemäßen Umsetzung entgegenstehen.

Zusätzliche Wünsche und Änderungen werden vor ihrer entgeltlichen Umsetzung mit Umfang, Kosten und Auswirkungen auf den Zeitplan abgestimmt. Eine Korrektur eines vom Studio zu verantwortenden Mangels wird dadurch nicht zu einer kostenpflichtigen Zusatzleistung. Für eine nachvollziehbare Dokumentation soll die Abstimmung per E-Mail oder auf einem anderen speicherbaren Weg erfolgen.

Soweit Korrekturrunden vereinbart sind, umfassen sie gebündelte Änderungswünsche innerhalb des vereinbarten Konzepts. Die Beseitigung eines Mangels zählt nicht als Korrekturrunde.

5 Preise und Zahlung

Maßgeblich sind die vereinbarten Preise und Zahlungsbedingungen. Einmalige Projektkosten, wiederkehrende Entgelte und Kosten fremder Anbieter werden getrennt ausgewiesen. Verbraucher erhalten vor ihrer Bindung den Gesamtpreis einschließlich anfallender Steuern und vereinbarter Zusatzkosten oder, falls eine genaue Angabe noch nicht möglich ist, die Grundlage der Berechnung.

Für die derzeit nach § 19 UStG steuerbefreiten Umsätze wird keine Umsatzsteuer berechnet. Die USt-IdNr. begründet für sich keine zusätzliche Umsatzsteuer. Bei grenzüberschreitenden Leistungen wird die für den konkreten Umsatz geltende steuerliche Behandlung im Angebot angegeben.

Vorauszahlungen, Teilzahlungen und wiederkehrende Abrechnungszeiträume ergeben sich aus der jeweiligen Vereinbarung. Ohne gesonderte Regelung gelten die gesetzlichen Fälligkeitsbestimmungen. Gesetzliche Zurückbehaltungsrechte bleiben unberührt.

6 Zeitplan und Freigaben

Der Zeitplan wird anhand des vereinbarten Umfangs und der erforderlichen Mitwirkung abgestimmt. Erkennt eine Partei eine Verzögerung, informiert sie die andere. Auswirkungen fehlender Inhalte, Zugänge oder Entscheidungen auf die Fertigstellung werden nachvollziehbar mitgeteilt. Eine automatische kostenpflichtige Verlängerung entsteht daraus nicht.

Die Freigabe einer Gestaltung, die rechtliche Abnahme eines Werks und die Veröffentlichung sind getrennte Vorgänge. Eine Freigabe des Entwurfs erlaubt die weitere Arbeit am vereinbarten Ergebnis. Eine öffentliche Veröffentlichung erfolgt nach der hierfür vereinbarten Freigabe.

7 Prüfung und Abnahme von Werkleistungen

Soweit Werkvertragsrecht einschließlich einer Abnahme anwendbar ist, stellt das Studio das fertiggestellte Ergebnis zur Prüfung bereit und fordert zur Abnahme auf. Der Kunde teilt festgestellte Mängel möglichst konkret mit. Die gesetzlichen Regeln zur Abnahme gelten; eine zusätzliche pauschale Abnahmefiktion durch Schweigen oder nach einer festen kurzen Frist wird nicht vereinbart.

Für Verbraucherverträge über die Herstellung digitaler Produkte im Sinne von § 650 Absatz 2 BGB gilt anstelle der dort ausgeschlossenen Abnahme die gesetzliche Bereitstellung. Die Zahlung wird nicht entgegen dieser gesetzlichen Regelung von einer zusätzlichen Abnahme abhängig gemacht. Die gesetzlichen Rechte an digitalen Produkten bleiben bestehen.

8 Rechte an Gestaltung und Kundendaten

Die Rechte an vom Kunden bereitgestellten Materialien und Daten verbleiben beim jeweiligen Berechtigten. Das Studio darf sie nur für die vereinbarte Durchführung des Auftrags verwenden. Eine Veröffentlichung als Referenz oder Nutzung für andere Projekte ist damit nicht gestattet.

Art, Umfang und Beginn der Nutzungsrechte an den vereinbarten finalen Ergebnissen werden im Angebot oder einer gesonderten Rechtevereinbarung beschrieben. Für ein Logo, individuelle Gestaltung und Software können unterschiedliche Rechte gelten. Soweit eine ausdrückliche Regelung fehlt, bestimmt der vereinbarte Vertragszweck den Umfang nach den gesetzlichen Vorschriften. Eine pauschale Übertragung sämtlicher Rechte wird nicht vereinbart.

9 Software und Lizenzen

Bei Software und Back-Office-Modulen werden der berechtigte Nutzerkreis, die Installation, der Funktionsumfang sowie gegebenenfalls Laufzeit und Entgelt vor Vertragsschluss festgelegt. Rechte an wiederverwendbaren Komponenten des Studios und an Software Dritter verbleiben bei den jeweiligen Rechteinhabern. Die vereinbarten Nutzungsrechte des Kunden werden dadurch nicht eingeschränkt.

Ein Quellcode- oder Infrastrukturtransfer gehört nur zum Leistungsumfang, soweit er vereinbart ist oder sich aus zwingenden gesetzlichen Rechten beziehungsweise dem Vertragszweck ergibt. Ein gesonderter Betrieb auf anderer Infrastruktur und eine Übertragung von Lizenzen werden anhand der vereinbarten Rechte geklärt. Eine Betreuungsvergütung allein erweitert eine Lizenz nicht.

Für eingebundene Komponenten Dritter gelten deren jeweilige Lizenzbedingungen. Über wesentliche Nutzungsbeschränkungen und gesonderte laufende Fremdkosten informiert das Studio vor der entsprechenden Beauftragung. Die vereinbarten und gesetzlichen Rechte des Kunden bleiben unberührt.

Lizenzen und Zugangskontrollen dürfen nicht zu einer über den Vertrag oder das Gesetz hinausgehenden Einschränkung führen. Diese AGB erlauben keine automatische Abschaltung der Kundenwebsite oder Löschung von Kundendaten wegen einer offenen Rechnung. Etwaige gesetzliche Rechte zur Leistungsverweigerung und Kündigung bleiben bestehen.

10 Betrieb und Betreuung

Für laufenden Betrieb und Betreuung werden insbesondere Leistungsumfang, Zuständigkeiten, Vergütung, Laufzeit, Kündigung und gegebenenfalls Reaktionszeiten vereinbart. Eine dauernde Bereitschaft oder bestimmte Verfügbarkeit wird nur zugesagt, wenn dies ausdrücklich zum Vertrag gehört. Die gesetzlich und vertraglich geschuldete Leistung bleibt davon unberührt.

Bei Domain- und Providerleistungen wird vereinbart, wer Domaininhaber, Kontoinhaber und Vertragspartner des jeweiligen Anbieters ist und welche Verwaltungsrechte das Studio erhält. Die vereinbarten Zugänge und Übergabeschritte werden dokumentiert.

Soweit das Studio Hostingleistungen erbringt, werden insbesondere Sicherung, Wiederherstellung, technische Pflege und Übergabe bei Vertragsende beschrieben. Vom Kunden selbst beauftragte Dienste verbleiben in dessen Vertragsverhältnis mit dem Anbieter. Die Verantwortung des Studios für eigene Leistungen wird durch die Einbindung Dritter nicht ausgeschlossen.

Soweit Datensicherung und Wiederherstellung beauftragt sind, beschreibt die Leistungsvereinbarung insbesondere Sicherungsumfang, Häufigkeit, Aufbewahrung und den vereinbarten Wiederherstellungsumfang. Eine zusätzliche Migration zu einem anderen Anbieter wird vorab abgestimmt.

Bei Verbraucherverträgen über digitale Produkte bleiben gesetzlich geschuldete Aktualisierungen einschließlich Sicherheitsaktualisierungen und die Information darüber erhalten. Diese Pflichten werden nicht von einem zusätzlichen kostenpflichtigen Betreuungsvertrag abhängig gemacht. Eine darüber hinausgehende Weiterentwicklung kann gesondert beauftragt werden.

11 Inhalte und Barrierefreiheit im Kundenprojekt

Der Kunde stellt die für seine Tätigkeit zutreffenden Unternehmensdaten und erforderlichen rechtlichen Informationen bereit oder gibt sie frei. Eine eigenständige Rechts- oder Steuerberatung ist nicht Teil der Gestaltungs- oder Entwicklungsleistung. Die Verpflichtung des Studios, seine eigenen vertraglichen Leistungen fachgerecht zu erbringen, bleibt bestehen.

Anforderungen an die Barrierefreiheit eines Kundenprojekts werden nach dessen tatsächlichem Angebot und vereinbartem Ziel festgelegt. Der eigene Status des Studios als Kleinstunternehmen ersetzt diese Prüfung beim Kunden nicht. Verbindlich vereinbarte Anforderungen und zwingende gesetzliche Pflichten werden durch diese AGB nicht eingeschränkt.

12 Mängel und Verantwortung

Bei Mängeln gelten die gesetzlichen Rechte. Für Verbraucher sind insbesondere die gesetzlichen Regeln über Bereitstellung, Vertragsmäßigkeit, Abhilfe und Beendigung bei digitalen Produkten maßgeblich, soweit anwendbar. Diese AGB verkürzen keine gesetzlichen Mängel- oder Verjährungsfristen.

Die Haftung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Eine Prüfung oder Freigabe durch den Kunden beseitigt die Verantwortung des Studios für eigene Pflichtverletzungen nicht.

13 Vertragsende und Herausgabe

Für Projektverträge und laufende Leistungen gelten die jeweils vereinbarten und gesetzlichen Kündigungsrechte. Eine automatische Mindestlaufzeit oder Verlängerung wird durch diese AGB nicht eingeführt. Eine Kündigung aus wichtigem Grund bleibt möglich. Die Vergütung bei einer vorzeitigen Beendigung richtet sich nach den vereinbarten Leistungen und den gesetzlichen Regeln; es gilt keine pauschale Verfallregel für Anzahlungen.

Bei Vertragsende wird die Herausgabe der dem Kunden zustehenden Ergebnisse, Inhalte und Daten in den vereinbarten oder gesetzlich geschuldeten Formaten abgewickelt. Eine zusätzlich gewünschte Migration wird vorab abgestimmt. Die Herausgabe von Kundendaten wird nicht pauschal von einem Quellcodekauf abhängig gemacht. Gesetzliche Aufbewahrungspflichten und Datenschutzrechte bleiben bestehen.

14 Vertraulichkeit und Datenschutz

Die Parteien behandeln vertrauliche Informationen aus der Zusammenarbeit entsprechend ihrer Zweckbindung und den gesetzlichen Pflichten. Zugangsdaten werden nur im erforderlichen Umfang und über geeignete Wege übermittelt. Eine Weiterverwendung vertraulicher Kundeninhalte in fremden Projekten ist nicht gestattet.

Personenbezogene Daten werden nach den anwendbaren Datenschutzvorschriften verarbeitet. Soweit eine Auftragsverarbeitung vorliegt, wird die erforderliche Vereinbarung vor Beginn dieser Verarbeitung geschlossen. Die Datenschutzhinweise der Website erläutern deren eigene Datenverarbeitung; diese AGB sind keine Datenschutz-Einwilligung.

15 Referenzen und Veröffentlichung

Die Nutzung von Namen, Logos, Screenshots, Arbeitsergebnissen oder Aussagen des Kunden als öffentliche Referenz setzt eine gesonderte Freigabe für die konkrete Verwendung voraus. Die Freigabe eines Projekts für dessen eigene Veröffentlichung enthält diese Referenzerlaubnis nicht automatisch.

16 Zusätzliche Rechte von Verbrauchern

Bei einem Fernabsatzvertrag oder einem außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Vertrag erhalten Verbraucher vor Vertragsschluss die gesetzlich erforderlichen Informationen sowie die für die konkrete Leistung zutreffende Widerrufsinformation und ein Widerrufsformular. Soweit gesetzlich vorgesehen, wird die Vertragsbestätigung auf einem dauerhaften Datenträger bereitgestellt.

Ein vorzeitiger Leistungsbeginn setzt die im jeweiligen Fall erforderlichen ausdrücklichen Erklärungen voraus. Die Annahme dieser AGB, eine Anzahlung oder die individuelle Gestaltung eines digitalen Produkts ersetzen diese Erklärungen nicht und führen für sich nicht zum Verlust des Widerrufsrechts.

17 Anwendbares Recht und Änderungen

Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern bleibt der zwingende Schutz des Rechts ihres gewöhnlichen Aufenthaltsstaats erhalten, soweit die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür vorliegen. Eine von den gesetzlichen Regeln abweichende ausschließliche Gerichtsstandsvereinbarung wird nicht getroffen.

Neue Fassungen dieser AGB ändern bestehende Verträge nicht automatisch. Für Änderungen gelten die vereinbarten und gesetzlichen Voraussetzungen. Soweit einzelne Bestimmungen unwirksam sind, gelten die gesetzlichen Regeln; an ihre Stelle tritt keine automatisch vereinbarte wirtschaftlich möglichst ähnliche Regelung.

Widerrufsrecht bei Dienstleistungen und digitalen Inhalten

Die folgenden Informationen betreffen entgeltliche Dienstleistungen und digitale Inhalte ohne körperlichen Datenträger bei Fernabsatzverträgen und außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen mit Verbrauchern. Für die konkrete Beauftragung erhalten Verbraucher die jeweils einschlägigen Informationen zusammen mit dem Angebot und der Vertragsbestätigung. Die Einordnung der Vertragsbestandteile wird dabei berücksichtigt.

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Begründung widerrufen. Bei den hier beschriebenen Dienstleistungen und digitalen Inhalten beginnt die Frist mit dem Vertragsschluss, jedoch nicht vor der gesetzlich erforderlichen Unterrichtung über das Widerrufsrecht.

Richten Sie Ihre eindeutige Widerrufserklärung an Artur Nowis, Artur Nowis Studio, Breitscheidstr. 25b, 16321 Bernau bei Berlin, Deutschland, E-Mail: [email protected]. Sie können zum Beispiel einen Brief oder eine E-Mail senden. Das unten wiedergegebene Formular ist freiwillig. Für die Frist genügt die rechtzeitige Absendung Ihrer Erklärung. Weitere Kontaktmöglichkeiten finden Sie im Impressum.

Nach einem wirksamen Widerruf erstatten wir die aufgrund des betroffenen Vertrags erhaltenen Zahlungen innerhalb von 14 Tagen ab Eingang des Widerrufs. Soweit Lieferkosten zu erstatten sind, umfasst dies die Kosten der günstigsten angebotenen Standardlieferung; Mehrkosten einer von Ihnen gewählten anderen Lieferart sind ausgenommen. Wir verwenden dasselbe Zahlungsmittel wie bei Ihrer Zahlung, sofern nicht ausdrücklich ein anderes Verfahren vereinbart wurde. Für die Erstattung berechnen wir keine Gebühren.

Vorzeitiger Beginn und Folgen des Widerrufs

Bei Dienstleistungen kann für den bis zum Widerruf erbrachten Anteil ein angemessener Betrag anfallen, wenn Sie den vorzeitigen Beginn ausdrücklich verlangt haben und die gesetzlichen Informations- und Formvoraussetzungen erfüllt sind. Grundlage ist der Anteil der erbrachten Leistung am vereinbarten Gesamtumfang; ein unverhältnismäßiger Gesamtpreis wird nach den gesetzlichen Regeln berücksichtigt.

Bei entgeltlichen Dienstleistungen erlischt das Widerrufsrecht vorzeitig erst nach vollständiger Erbringung der Dienstleistung und bei Vorliegen der erforderlichen vorherigen ausdrücklichen Zustimmung zum vorzeitigen Beginn sowie der Bestätigung Ihrer Kenntnis dieser Rechtsfolge. Bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen gelten zusätzliche Anforderungen an den dauerhaften Datenträger.

Bei entgeltlichen digitalen Inhalten ohne körperlichen Datenträger kann das Widerrufsrecht mit Beginn der Vertragserfüllung erlöschen. Dafür sind Ihre vorherige ausdrückliche Zustimmung zum Beginn vor Ablauf der Widerrufsfrist, die Bestätigung Ihrer Kenntnis des Rechtsverlusts und die gesetzlich erforderliche Vertragsbestätigung erforderlich. Bei einem wirksamen Widerruf solcher digitalen Inhalte fällt kein Wertersatz an. Digitale Dienstleistungen sind gesondert einzuordnen und nicht allein wegen ihrer digitalen Form wie ein Download zu behandeln.

Widerrufsformular

Sie können den folgenden Text für Ihren Widerruf verwenden und die Angaben ergänzen. Eine Begründung und die Verwendung dieses Formulars sind nicht vorgeschrieben.

An: Artur Nowis, Artur Nowis Studio, Breitscheidstr. 25b, 16321 Bernau bei Berlin, Deutschland; E-Mail: [email protected].

Hiermit widerrufe ich den von mir geschlossenen Vertrag über die folgende Dienstleistung beziehungsweise die folgenden digitalen Inhalte: [Leistung].

Vertragsnummer oder Beschreibung: [Angabe]. Vertrag geschlossen am: [Datum]. Name: [Name]. Anschrift: [Anschrift]. Datum des Widerrufs: [Datum]. Unterschrift nur bei Übermittlung auf Papier.